Tom: „Wir treffen Snus auch in der Region Antwerpen und Umgebung an. Dies kann bei unseren eigenen Kontrollen vorkommen. Solche Funde kommen aber auch bei Kontrollen durch die Polizei vor, die – dank der guten Zusammenarbeit der vergangenen Jahre – immer öfter den Weg zu uns findet, da es sich ja um ,Tabak’ handelt.

Was die eigenen Kontrollen betrifft, sind wir für ,Snus’ nicht die zuständige Behörde, da es sich um ein Erzeugnis handelt, das man nicht rauchen kann. Wir sehen auch allerlei exotische Formen von Kautabak, der auch nicht geraucht werden kann. Bei begründetem Verdacht können wir die Waren aber auch beschlagnahmen – so wie die Polizei – und (gegebenenfalls über den Prokurator des Königs) an die Kollegen des FÖD Volksgesundheit übermitteln. Stellt die Polizei diese Erzeugnisse sicher, können wir die Akte allerdings nicht übernehmen, weil dies nicht unsere Materie ist.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 29 des Strafprozessgesetzbuches GESETZ (fgov.be) Art. 29 [5 § 1.

Jede konstituierte Behörde, jeder öffentliche Beamte oder Amtsträger und, was den Zweig Familienleistungen betrifft, jede mitwirkende Einrichtung im Sinne des Gesetzes vom 11. April 1995 zur Einführung der „Charta“ der Sozialversicherten, die/der bei der Ausübung ihres/seines Amtes Kenntnis von einem Verbrechen oder Vergehen erlangt, ist verpflichtet, den Prokurator des Königs beim Gericht, in dessen Bereich dieses Verbrechen oder Vergehen begangen wurde oder der Beschuldigte gefunden werden kann, sofort davon zu benachrichtigen und diesem Magistraten alle diesbezüglichen Auskünfte, Protokolle und Schriftsätze zu übermitteln.

,Snus’ ist eines der Erzeugnisse, die ,trendig’ sind. 2019 war CBD-Cannabis im Trend und ein Klassiker der vergangenen Jahre ist der Wasserpfeifentabak (auch ohne Tabak).

Die goldene Regel bei Zweifeln: Stellen Sie sich selbst folgende Frage: „Können Sie es rauchen, dann läuft es unter Akzisenprodukten, auch wenn kein Tabak enthalten ist, mit Ausnahme von Drogen natürlich. Können Sie es nicht rauchen, dann sind wir auch nicht zuständig.“
Schwedischer Snus – noch nie davon gehört?!
Wie auch anderswo in Europa, wurde in Schweden an immer mehr Orten ein Rauchverbot eingeführt. Vor allem junge Leute griffen daher schnell auf Snus oder Oraltabak zurück. Auf diese Weise können sie ihr Bedürfnis nach Nikotin stillen, ohne dabei Tabak zu verbrennen. Bei Snus handelt es sich um einen Tabak in Form eines feuchten Puders, der in einer Art Teebeutel verpackt wird. Dieser wird dann einfach zwischen Zähne und Oberlippe geschoben. Sie müssen ihn nicht kauen wie Kautabak, sondern einfach abwarten, bis das Nikotin freigesetzt wird und über Speichel und Blutgefäße in den Blutkreislauf gelangt. Natürlich hat Snus auch den Weg in den Rest Europas gefunden und unsere Kollegen stoßen bei ihren Kontrollen der 1. Linie auf diese „Tütchen mit Oraltabak“.
 
 
Es gibt Snus und Nikotinbeutel

Joyce:
„Es muss unterschieden werden zwischen ,Snus’, der Tabak enthält, und tabakfreien ,Nikotinbeuteln’. Beide sind dazu bestimmt, im Mund gehalten zu werden.

Snus in der EU verboten

Es ist bemerkenswert, dass ,Snus’ in der gesamten EU verboten ist, nur für Schweden wurde eine Ausnahme gemacht.

In Schweden ist der Verkauf aufgrund von Artikel 151 der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zugelassen.

In Belgien ist dieses Erzeugnis aufgrund von Artikel 5 § 2 des Königlichen Erlasses vom 5. Februar 2016 über die Herstellung und das Inverkehrbringen von Erzeugnissen auf Tabakbasis und pflanzlichen Raucherzeugnissen verboten.“

Sylvia
: „Artikel 2.9. definiert ,Tabak zum oralen Gebrauch’ als ,alle Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch – mit Ausnahme von Erzeugnissen, die zum Inhalieren oder Kauen bestimmt sind –, die ganz oder teilweise aus Tabak bestehen und die in Pulver- oder Granulatform oder in einer Kombination aus beiden Formen, insbesondere in Portionsbeuteln oder porösen Beuteln, angeboten werden’.“

Gefahren für den Verbraucher

Joyce:
„Krebsorganisationen stellen fest, dass der Konsum von Snus sehr ungesund ist, da dieses Erzeugnis viele schädliche Chemikalien und Nikotin enthält. Auch der Wissenschaftliche Ausschuss ,Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken’ (SCENIHR) hat im Februar 2008 die schädlichen Folgen von Snus für die Gesundheit bestätigt.

Dem SCENIHR (Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health Risks) zufolge kann das Nikotin in den Nikotinbeuteln bei einer derartigen Dosierung und einem derartigen Konsumverhalten abhängig machen.“

Zoll nur Stoppfunktion

Sylvia
: „Der Zoll hat jedoch nur eine Stoppfunktion in Bezug auf Snus. Wenn wir die Variante mit Tabak finden, wird die Angelegenheit dem FÖD Volksgesundheit übertragen. Wenn es um Nikotinbeutel geht, ist die FAAGP zuständig.“

Joyce: „Nikotinbeutel müssen als Funktionsarzneimittel betrachtet werden.“

Patrick: „Für Nikotinbeutel ist eine Bewilligung erforderlich, um sie in den Verkehr zu bringen und auf dem belgischen Markt zu vertreiben. In Belgien und in der EU wurde noch kein einziges Arzneimittel, das nur Nikotin enthält, zugelassen oder bewilligt.“

Nur das Inverkehrbringen von Snus (Tabak + Nikotin) ist nicht zugelassen. Snus ohne Tabak (nur Nikotin) ist ohnehin ein verbotenes Erzeugnis.

Wenn ein Reisender aus Norwegen z. B. mit Snus (mit Tabak) in die EU einreist, dann ist das nicht verboten und es sind auch keine Akzisensteuern fällig. Es gibt also keine mengenmäßigen Beschränkungen. Wenn ein Reisender jedoch mit mehr Paketen als für den „normalen“ persönlichen Bedarf einreist, muss dies als ein Versuch „gewerblicher“ Einfuhr gewertet werden.
Wir können also getrost sagen, dass weder Snus noch die Nikotinbeutel eine gesunde Alternative zum Rauchen sind.

Tom, wie verläuft die Feststellung von Snus vor Ort?

30.06.2021   •   Text: Joyce, Sylvia,Patrick en Tom   •   Fotos: Pixabay.com free images - v.l.n.r. u_l8l4zfjd, Bengt Wiberg en Jimmie Hjärtström
Übersetzung durch die Kollegen des Übersetzungsdienstes und Andy Peiffer